Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für den Online-Shop LaVulva.de
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die über den Online-Shop LaVulva.de zwischen
Johannes Dorf (M.Sc.)
handelnd unter: LaVuLe Art & Education
Ölhafenstraße 7
04159 Leipzig
Deutschland
e-Post: kontakt{æt}lavulva.de
– nachfolgend „Anbieter“ –
und seinen Kunden geschlossen werden.
(2) Kunden im Sinne dieser AGB können sein:
– Verbraucher im Sinne des § 13 BGB,
– Unternehmer im Sinne des § 14 BGB,
– juristische Personen des öffentlichen Rechts,
– öffentlich-rechtliche Sondervermögen,
– Bildungseinrichtungen, Schulen, Vereine oder sonstige Institutionen.
(3) Sofern einzelne Regelungen ausschließlich für Verbraucher oder ausschließlich für Unternehmer gelten, ist dies entsprechend gekennzeichnet.
(4) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und digitalen Inhalten über den Online-Shop.
(2) Der Anbieter vertreibt insbesondere Produkte aus den Bereichen Design, Kunst, Lifestyle, Accessoires, Körperpflege, Textilien, Druck- und 3D-Produkte sowie Informations- und Aufklärungsmaterialien. Das Sortiment kann jederzeit erweitert oder angepasst werden.
(3) Die Produkte können sowohl in Eigenherstellung gefertigt als auch von Dritten bezogen werden.
(4) Zudem können digitale Produkte angeboten werden, insbesondere:
– Downloads (z. B. PDF-Dateien, Grafiken, Designs)
– digitale Informationsmaterialien
– digitale Vorlagen oder Dateien
– sonstige digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden
(5) Maßgeblich ist jeweils die Produktbeschreibung im Online-Shop zum Zeitpunkt der Bestellung.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die im Online-Shop dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(2) Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren oder digitalen Inhalte ab.
(3) Der Vertrag kommt zustande durch:
– ausdrückliche Auftragsbestätigung per E-Mail oder
– Versandbestätigung oder
– Lieferung der Ware oder
– Bereitstellung des digitalen Inhalts.
(4) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Die Bestelldaten und diese AGB werden dem Kunden per E-Mail übermittelt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
(2) Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen (Kleinunternehmerregelung).
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen fallen gegebenenfalls Versandkosten an, die im Bestellprozess gesondert ausgewiesen werden.
(4) Die Zahlungsmethoden sind unter folgender Seite einsehbar: Zahlung & Versand
(5) Der Kaufpreis ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(6) Bei Bestellungen durch Institutionen oder Unternehmer kann eine Zahlung auf Rechnung vereinbart werden. Ein Anspruch hierauf besteht nicht.
§ 5 Lieferung und Bereitstellung digitaler Inhalte
(1) Die Lieferung physischer Waren erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Lieferzeiten sind der jeweiligen Produktbeschreibung zu entnehmen.
(3) Digitale Inhalte werden dem Kunden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt, insbesondere:
– per Download-Link
– per E-Mail
– über ein Kundenkonto
(4) Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt grundsätzlich erst nach vollständigem Zahlungseingang, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(5) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung digitaler Inhalte sicherzustellen.
(6) Teillieferungen sind zulässig, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.
§ 6 Eigentumsvorbehalt und Nutzungsrechte
(1) Bei physischen Waren bleibt die Ware bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
(2) Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.
(3) Bei digitalen Inhalten erwirbt der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertragsgemäßen Nutzung.
(4) Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, ist die Nutzung digitaler Inhalte auf den eigenen Gebrauch beschränkt. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne ausdrückliche Zustimmung unzulässig.
(5) Institutionen (z. B. Schulen) dürfen digitale Inhalte im Rahmen ihres internen Lehr- oder Organisationsbetriebs nutzen, jedoch nicht öffentlich verbreiten oder kommerziell verwerten, sofern nichts anderes vereinbart ist.
§ 7 Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
(1) Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn:
– der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und
– der Verbraucher bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.
(3) Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
(4) Unternehmern und Institutionen steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
§ 8 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei:
– individuell angefertigten oder personalisierten Produkten,
– versiegelten Waren, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung entfernt wurde,
– Waren, die schnell verderben können.
§ 9 Gewährleistung
(1) Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung.
(3) Bei digitalen Inhalten gelten die gesetzlichen Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB), soweit anwendbar.
(4) Kein Mangel liegt vor bei:
– unerheblichen Abweichungen,
– handelsüblichen oder produktionsbedingten Abweichungen,
– unsachgemäßer Verwendung,
– natürlichem Verschleiß.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:
– bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
– bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
– nach den zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit vollständig ausgeschlossen, außer bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(5) Eine Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
(6) Soweit die Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Nutzungshinweise
(1) Produkte sind ausschließlich entsprechend ihrer jeweiligen Zweckbestimmung zu verwenden.
(2) Digitale Inhalte dienen Informations- oder Gestaltungszwecken und stellen keine medizinische, rechtliche oder therapeutische Beratung dar.
(3) Für Schäden aus unsachgemäßer Nutzung übernimmt der Anbieter keine Haftung.
§ 12 Urheberrecht
(1) Alle Inhalte des Online-Shops, einschließlich Designs, Texte, Grafiken und digitale Dateien, sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Jede über die vertraglich eingeräumte Nutzung hinausgehende Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
§ 13 Online-Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
e-Post: kontakt{æt}lavulva.de
§ 14 Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Für Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates des gewöhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers entzogen wird.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters.